Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Vertragsschluss
Diese AGB gelten für alle Leistungen von Julian Zellner (nachfolgend «Anbieter»), insbesondere Website-Erstellung, Prozessautomatisierung, Technologieberatung, laufende IT-Betreuung (z. B. E-Mail-Administration, Datensicherung, Systemwartung und Support) sowie das Website-as-a-Service-Abonnement, gegenüber Unternehmern (nachfolgend «Kunde»).
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Individuelle Vereinbarungen im Einzelvertrag gehen diesen AGB vor. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters in Textform annimmt oder der Anbieter einen Auftrag in Textform bestätigt. Angebote sind freibleibend.
2. Leistungen und Termine
Massgeblich ist der im Angebot beschriebene Leistungsumfang. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind Zusatzleistungen und werden nach Aufwand vergütet. Der Anbieter bestimmt Art und Weise der Ausführung selbst und darf Dritte als Unterauftragnehmer einsetzen.
Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich in Textform zugesagt wurden. Beratung, Automatisierung und ähnliche Leistungen sind Dienstleistungen; ein bestimmter wirtschaftlicher, technischer oder rechtlicher Erfolg (z. B. Reichweite, Umsatz, Suchmaschinen-Ranking, fehlerfreie Drittsysteme) wird nicht geschuldet. Rechts-, Steuer- und Datenschutzberatung sind nicht Teil der Leistungen.
Laufende IT-Betreuung: Bei IT-Betreuung (z. B. E-Mail-Administration, Einrichtung und Betrieb von Datensicherungen, Systemwartung, Support) richten sich Umfang, Reaktionszeiten und Vergütung (Pauschale oder Aufwand) nach dem Einzelvertrag bzw. Angebot. Ohne abweichende Vereinbarung ist die Betreuung ein Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit, kündbar mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform, und erfolgt zu üblichen Geschäftszeiten nach bestem Bemühen ohne Zusicherung bestimmter Reaktions- oder Wiederherstellungszeiten. Geschuldet ist die sorgfältige Durchführung der vereinbarten Tätigkeiten, nicht die Fehlerfreiheit der betreuten Systeme, die Wiederherstellbarkeit jeder Datei oder der Schutz vor Angriffen. Wiederherstellungstests und Zugriffe auf Inhalte (z. B. Postfächer) erfolgen nur, soweit für den Auftrag erforderlich.
3. Einmalige Projekte
Der Kunde nimmt das Ergebnis nach Fertigstellung ab. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 7 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel in Textform rügt oder die Leistung produktiv nutzt. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
Der Anbieter darf Abschlagszahlungen verlangen und ist berechtigt, mit der Leistung erst nach Zahlung einer vereinbarten Anzahlung zu beginnen. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt der Kunde nicht zur Nutzung berechtigt (Ziff. 7).
4. Website-as-a-Service (Abonnement)
Beim Abonnement stellt der Anbieter Domain-Registrierung, Hosting und Verfügbarkeits-Monitoring für die Website des Kunden bereit. Weitere Leistungen (z. B. inhaltliche Änderungen, Support über den üblichen Rahmen hinaus) sind nicht enthalten und werden nach Aufwand vergütet. Einzelheiten ergeben sich aus dem Angebot; abweichende Regelungen im Einzelvertrag gehen diesen AGB vor.
Preise: Monate 1 bis 3: CHF 89, Monate 4 bis 6: CHF 49, Monate 7 bis 12: CHF 29, ab Monat 13: CHF 15 pro Monat, jeweils netto (Ziff. 5). Die Vergütung wird monatlich im Voraus berechnet und ist innert 14 Tagen fällig.
Laufzeit und Kündigung: Das Abonnement hat keine Mindestlaufzeit und läuft auf unbestimmte Zeit. Es kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats in Textform gekündigt werden. Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung (Ziff. 12) bleibt unberührt.
Preisanpassung: Der Anbieter darf die Vergütung ab Monat 13 und bei Änderung der Kosten von Domain-Registry, Hosting oder eingesetzten Drittdiensten mit einer Frist von 3 Monaten in Textform anpassen. Erhöht sich die Vergütung um mehr als 10 %, kann der Kunde das Abonnement innert 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung kündigen.
Domain und Daten: Die Domain wird auf den Kunden als Inhaber registriert, soweit die Registry dies zulässt. Bei Vertragsende gibt der Anbieter nach vollständiger Zahlung den Transfercode für die Domain sowie einen Export der Website-Dateien heraus; einen darüber hinausgehenden Umzug führt der Anbieter nur gegen gesonderte Vergütung aus. Nach Vertragsende darf der Anbieter die Website abschalten und Daten nach Ziff. 12 der AVV löschen.
Der Anbieter schuldet keine bestimmte Verfügbarkeit, soweit im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart ist. Wartungsarbeiten und Ausfälle von Drittanbietern (z. B. Hosting, DNS, Zahlungs- und Schnittstellenanbieter) begründen keinen Anspruch auf Minderung oder Ersatz. Bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen darf der Anbieter die Leistung nach Mahnung vorübergehend sperren, ohne dass die Vergütungspflicht entfällt.
5. Vergütung und Zahlung
Alle Preise sind Nettopreise. Der Anbieter ist in der Schweiz nicht mehrwertsteuerpflichtig, seine Rechnungen enthalten daher keine Umsatzsteuer. Steuern, Abgaben und Gebühren, die im Sitzstaat des Kunden anfallen (z. B. im Reverse-Charge-Verfahren), schuldet der Kunde.
Rechnungen sind innert 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei Verzug gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen; zusätzlich darf der Anbieter Mahnkosten pauschal von CHF 30 je Mahnung berechnen. Aufrechnung und Zurückbehaltung sind dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
6. Pflichten und Verantwortung des Kunden
Der Kunde liefert Inhalte, Zugänge und Entscheidungen rechtzeitig, vollständig und kostenlos. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verschieben Termine entsprechend und berechtigen den Anbieter zur Berechnung des dadurch entstandenen Mehraufwands.
Der Kunde allein ist verantwortlich für die Rechtmässigkeit seiner Inhalte, Marken, Bilder und Texte, für seine gesetzlichen Pflichten als Betreiber der Website (u. a. Impressum, Datenschutzerklärung, Einwilligungen, Cookie-Banner, Preisangaben, Produkt- und Werbevorgaben) sowie für die Einhaltung branchenspezifischer Vorgaben. Der Anbieter prüft dies nicht.
Der Kunde prüft Arbeitsergebnisse, insbesondere Automatisierungen, Berechnungen und KI-gestützte Ergebnisse, vor produktivem Einsatz auf Richtigkeit und sichert eigene Daten regelmässig selbst, sofern kein Backup ausdrücklich vereinbart ist. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf Inhalten oder Vorgaben des Kunden beruhen, einschliesslich angemessener Rechtsverteidigungskosten.
7. Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, die erstellten Arbeitsergebnisse für seine eigenen Geschäftszwecke zu nutzen. Beim Abonnement gilt das Nutzungsrecht nur für die Vertragsdauer. Eingesetzte Open-Source-Komponenten und Drittsoftware unterliegen ihren jeweiligen Lizenzen. Werkzeuge, Vorlagen, Code-Bausteine und allgemeines Know-how des Anbieters bleiben beim Anbieter, auch wenn sie für den Kunden angepasst wurden. Der Anbieter darf das Projekt als Referenz nennen, sofern der Kunde nicht in Textform widerspricht.
8. Mängel und Verjährung
Der Kunde rügt Mängel unverzüglich, spätestens innert 7 Tagen nach Entdeckung, in Textform mit nachvollziehbarer Beschreibung; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt. Der Anbieter beseitigt Mängel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung. Schlägt dies auch nach zwei Versuchen fehl, kann der Kunde die Vergütung angemessen mindern oder, bei wesentlichen Mängeln, vom Vertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche sind vorbehaltlich Ziff. 9 ausgeschlossen. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Abnahme, ausser bei Vorsatz oder Arglist. Garantien bestehen nur, wenn sie ausdrücklich als solche in Textform abgegeben wurden.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dies rechtlich zulässig ist. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmässig vertrauen darf. Diese Haftung ist beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden und höchstens auf die Vergütung, die der Kunde für die betroffene Leistung in den letzten zwölf Monaten gezahlt hat.
Nicht ersetzt werden entgangener Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Betriebsunterbrechung, Datenverlust, Reputationsschäden und sonstige indirekte Schäden oder Folgeschäden. Für Leistungen und Ausfälle von Drittanbietern und für Inhalte des Kunden haftet der Anbieter nicht. Ansprüche gegen den Anbieter verjähren spätestens 12 Monate nach Kenntnis des Schadens. Diese Regelungen gelten auch für Mitarbeiter, Hilfspersonen und Unterauftragnehmer des Anbieters.
10. Höhere Gewalt
Der Anbieter ist von seinen Leistungspflichten befreit, solange ihn Ereignisse ausserhalb seines Einflussbereichs daran hindern, z. B. Ausfälle von Strom, Internet oder Cloud-Diensten, Cyberangriffe trotz üblicher Sicherheitsmassnahmen, Krankheit, behördliche Massnahmen oder Naturereignisse. Dauert das Hindernis länger als drei Monate, kann jede Partei den betroffenen Vertrag kündigen; bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.
11. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der anderen Partei vertraulich und nutzen sie nur für die Vertragsdurchführung. Diese Pflicht gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, rechtmässig von Dritten stammen oder aufgrund gesetzlicher Pflichten offengelegt werden müssen.
Verarbeitet der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten, gilt die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung als Bestandteil des Vertrags. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.
12. Kündigung
Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor bei Zahlungsverzug trotz Mahnung, bei Rechtsverstössen in Inhalten des Kunden und bei fehlender Mitwirkung trotz Fristsetzung. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten. Bei Kündigung durch den Kunden ohne wichtigen Grund vor Abnahme ist die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen geschuldet.
13. Änderungen dieser AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für künftige Verträge ändern. Für laufende Abonnements teilt der Anbieter Änderungen mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mit. Der Kunde kann bis zu diesem Zeitpunkt in Textform widersprechen; in diesem Fall kann der Anbieter das Abonnement zum nächstmöglichen Termin kündigen. Ohne Widerspruch gelten die geänderten AGB als genehmigt; auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung hin.
14. Verbraucher
Diese AGB richten sich an Unternehmer. Schliesst ausnahmsweise ein Verbraucher einen Vertrag ab, bleiben ihm die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates, insbesondere gesetzliche Widerrufsrechte, unberührt. Ein bestehendes Widerrufsrecht wird ihm gesondert mitgeteilt. Die Haftungsregelungen gelten für Verbraucher nur, soweit zwingendes Recht dies zulässt.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt materielles Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Kollisionsnormen. Ausschliesslicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern ist Kreuzlingen, Schweiz; der Anbieter darf den Kunden auch an dessen Sitz verklagen. Zwingende Gerichtsstände und Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.
16. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur mit Zustimmung des Anbieters übertragen. Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die wirksame Regelung, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt, ersatzweise die gesetzliche Regelung.
17. Kontakt
Julian Zellner
8280 Kreuzlingen
Schweiz
E-Mail: zellidev@zellner.cc